IT-Vergaberecht

Rechtsberatung im Rahmen öffentlicher Ausschreibungen bei IT-Vergabeverfahren

Big Data, Internet of Things (IoT), Industrie 4.0, Künstliche Intelligenz, Augmented Reality: Die Digitalisierung ist in vollem Gange und ermöglicht viele neue Anwendungen. Für Behörden sowie öffentliche Einrichtungen bietet die digitale Transformation enorme Chancen. Die Umsetzung gestaltet sich jedoch oftmals schwierig, da die notwendigen Ausschreibungsverfahren für die Vergabe von IT-Leistungen vielfältige Vorgaben des Vergaberechts erfüllen müssen.

BTK Rechtsanwälte berät und vertritt Auftraggeber bei der öffentlichen Auftragsvergabe im Bereich Informationstechnologie (IT), insbesondere bei komplexen und technisch anspruchsvollen IT-Ausschreibungen.

Unsere Rechtsberatung erstreckt sich hierbei auf die gesamte Durchführung des Vergabeverfahrens – von der strategischen Planung und Erstellung der Vergabeunterlagen über die Ausarbeitung von Leistungsbeschreibungen bis hin zur Vertragsgestaltung sowie den Vertragsabschluss, stets unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Regeln gemäß der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), besonders bei der zunehmend eingesetzten elektronischen Vergabe.

Dies betrifft u.a. die Beratung und Unterstützung im Vergabeprozess und bei Ausschreibungen bei der Beschaffung unter Berücksichtigung von:

  • Einführung und Erweiterung von Digitalisierung (z.B. bei Kommunen, Landkreisen und sonstigen öffentlichen Sektoren und Institutionen)
  • Auslagerung in die Cloud oder in Rechenzentren (Stichwort: Digitales Outsourcing)
  • Unterstützung bei der Bewertung rechtlicher Rahmenbedingungen und Einschätzung von rechtlichen Vorgaben für EVB-IT-Verträge (beispielsweise, für IT-Kauf, IT-Dienstleistungen, IT-Überlassung, IT-Instandhaltung, fehlende Vertragstypen, wie Planung von IT-Projekten u.a. als Ergänzung zu bestehenden VOL/B oder auch im Hinblick auf Vorgaben der Datenschutzgrundverordnung – DSGVO – und Compliance)
  • Unterstützung von Fachabteilungen und IT-Systemverantwortlichen / IT-Administratoren bei öffentlichen Stellen, Behörden und öffentlich-rechtlichen Institutionen, insbesondere bei der Umsetzung der rechtlichen Rahmenbedingungen für IT-Infrastruktur, Digitalisierung und IT-Sicherheitsanforderungen sowie datenschutzrechtlichen Vorgaben
  • Hard- und Software (z.B. Notebooks, Software-Lizenzen für Office-Programme, wie Neu- oder Gebrauchtlizenzen, Serverlizenzen von öffentlichen Institutionen, beispielsweise im Bildungssektor bei Schulen, Universitäten, Fachhochschulen etc.)
  • Hard- und Softwarepflege-Verträge und IT-Support-Leistungen
  • Unterstützung bei der Einführung und Erweiterung von Hard- und Software für E-Health (z.B. Unterstützung bei der Digitalisierung im Gesundheitswesen und nachhaltige IT-Lösungen für Krankenhäuser und Gesundheitsämter und Behörden)
  • Hard- und Software für Fintech (Unterstützung bei der Digitalisierung und IT-rechtlicher Bewertung im Sektor Finanztechnologie für Behörden und öffentliche Institutionen)
  • Enterprise-IT (z.B. Datenbankmanagementsysteme, Dokumentenablagesysteme etc.)
  • digitalen Supply-Chains (z.B. vertragliche Absicherung nachhaltiger Lieferketten) und digitale Beschaffungsplattformen sowie digitaler Logistik
  • Medienbeschaffung zur Sicherung von Fachinformationen für VerwaltungsmitarbeiterInnen
  • digital nachhaltiger und umweltgerechter Beschaffung (Stichwort: Green Thinking)
  • bei Beschaffung und Anbindung von Apps und Diensten für Home Office
  • Beratung und Unterstützung der Öffentlichen Hand bei der Digitalisierung der öffentlichen Beschaffung und der digitalen Transformation im öffentlichen Sektor für die Verwaltung der Zukunft (z.B. bei der Umsetzung der Vorgaben des Onlinezugangsgesetzes (OZG) und Standard des Föderalen Informationsmanagements (FIM), auch hinsichtlich eines medienbruchfreien Beschaffungsprozesses)
  • bei allgemeiner und spezieller Prozessoptimierung, insbesondere zur Beschleunigung, Vereinfachung und Vereinheitlichung der Abläufe bei digitalen Beschaffungsthemen, insbesondere bei Behörden, Kommunen, Landkreisen und sonstigen öffentlichen Institutionen.

Öffentlichen Auftraggebern und Unternehmen hilft unsere Kanzlei außerdem bei der Optimierung des Vergabemanagements und bei der Erarbeitung von Beschaffungsrichtlinien unter Berücksichtigung von Compliance-Vorgaben und dem Aufbau von Vergabestellen.

Ebenso unterstützen wir Unternehmen aus der IT-Branche als Bieter und Bewerber bei der Erstellung von Angebotsunterlagen und vergaberechtlichen Fragen, denn bei  IT-Ausschreibungen wird es immer wichtiger, sorgfältig und strategisch klug vorzugehen, um sich bei der Teilnahme an öffentlichen IT-Vergabeverfahren gegenüber Mitbewerbern durchzusetzen.

Haben Sie Fragen oder benötigen Sie weitere Informationen?
Rechtsanwalt Dr. Tobias Beltle
Ihr Ansprechpartner:
Rechtsanwalt und Fachanwalt Dr. Tobias Beltle

Leistungen der Kanzlei BTK Rechtsanwälte im exemplarischen Überblick:

  • Planung öffentlicher IT-Ausschreibungen bei der Anschaffung von Hardwarekomponenten, Software-Applikationen und IT-Beratungsleistungen
  • Erstellung von Vergabeunterlagen inkl. Durchführung des Vergabeverfahrens unter Berücksichtigung der Vorgaben aus EVB-IT und UFAB
  • Unterstützung bei der Erstellung von Leistungsbeschreibungen
  • Ausarbeitung von Ausschreibungsunterlagen
  • Gestaltung von individuellen und spezifischen Verträgen und Vertragsklauseln (z.B. für Sonderfälle wie SaaS (Software as a Service), PaaS (Plattform as a Service), IaaS (Infrastructure as a Service) mit und ohne Überlassung von Standardsoftware, EVB-IT für Cloud-Computing bei der Beschaffung von Cloud-Diensten durch Einbeziehung von Cloudregelungen in EVB-IT)
  • Ausarbeitung von Rahmenverträgen und Lizenzvereinbarungen
  • Entwicklung maßgeschneiderter Verhandlungsverfahren
  • Prozessoptimierung
  • Entwicklung von individuellen und spezifischen Checklisten für die jeweiligen in Frage kommenden Vergabeverfahren (z.B. als Hilfestellung für die Mitarbeiter von Vergabestellen)
  • Unterstützung bei der Erstellung von Ablaufplänen und Beschaffungsplanungen sowie Vergaben im IT-Bereich (u.a. Hardware, Software, Outsourcing)
  • Unterstützung bei der Implementierung Nutzung von Cloud-Computing / IT-Clouds
  • Hilfe bei der Verfahrensdokumentation
  • Beratung und Vertretung bei Beschwerden über Ausschreibungs- und Vergabeverfahren und Prüfung von Anträgen vor den Vergabekammern und vor Gerichten im Rahmen des Nachprüfungsverfahrens
  • Beratung und Unterstützung der Vergabestellen
  • Projektbegleitende Rechtsberatung bei IT-Projekten im Bereich des Vergaberechts und den damit verbundenen Rechtsgebieten (z.B. Datenschutz / DSGVO)