BTK Rechtsanwälte

BTK Rechtsanwälte ist eine bundesweit tätige, auf die Bereiche Medienrecht, Markenrecht, Designrecht, Internetrecht, IT-Recht, IT-Vergaberecht, Wettbewerbsrecht, Urheberrecht, Vertragsrecht und Datenschutzrecht spezialisierte Rechtsanwaltskanzlei mit Sitz in Saarbrücken.

 

Rechtsgebiete der Kanzlei

Vorausschauende Rechtsberatung, die ganzheitliche Betrachtung sowie der rechtliche Schutz Ihres Anliegens stehen für uns an erster Stelle. Unsere Kanzlei berät Sie kompetent, zuverlässig und engagiert zu sämtlichen Fragen in den von uns betreuten Rechtsgebieten.

BTK Rechtsanwälte Saarbrücken

Anwälte der Kanzlei

Haben Sie Fragen zu unserer Kanzlei, ein Rechtsproblem oder benötigen Sie nähere Informationen? Unsere Anwälte helfen Ihnen gerne bei Ihrem Anliegen weiter.

Dr. Tobias Beltle

Rechtsanwalt und Fachanwalt

Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Urheberrecht, IT-Recht und Datenschutzrecht

Anruf 0681 - 93 88 68 20Kontakt & Profil

Gregor Theado

Rechtsanwalt

Urheberrecht, Medienrecht, Künstlerrecht, Vertragsrecht (insbesondere AGB-Recht), Datenschutzrecht

Anruf 0681 - 93 88 26 01Kontakt & Profil

Samira Gassim

Rechtsanwältin

Vertragsrecht, AGB-Recht

Anruf 0681 - 93 88 68 20Kontakt & Profil

Marina Brausch

Rechtsanwältin

Vertragsrecht

Anruf 0681 - 93 88 68 20Kontakt & Profil

Blog

Juristische Neuigkeiten, Fachwissen sowie Praxishilfen und Rechtstipps zu aktuellen Gesetzen und Urteilen aus den Bereichen Medienrecht, Markenrecht, Designrecht, IT-Recht, Wettbewerbsrecht, Urheberrecht, Datenschutzrecht und Vertragsrecht.

EVB-IT-Cloud-Vertrag – was galt bisher und was ist neu?

Seit dem 02.03.2022 stehen die neuen EVB-IT Cloud Verträge zur Verfügung – Was sind die Auswirkungen?

Die neuen vertraglichen Grundlagen wurden durch das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) Anfang März 2022 für die Vergabe von Cloud-Leistungen durch die öffentliche Verwaltung im Anschluss an den Beschluss des IT-Planungsrates Mitte Februar 2022 veröffentlicht. Der IT-Planungsgrat empfiehlt seinen Mitgliedern nun die Verwendung der neuen EVB-IT Cloud.

Dadurch, dass die EVB-IT Musterverträge zwischen Vertretern des Bundes und der Privatwirtschaft (Bitkom) ausgehandelt und abgestimmt wurden, ergibt sich der Vorteil, dass die öffentliche Hand als Auftraggeber im Rahmen von Ausschreibungen und Vergaben davon ausgehen kann, dass verwendete EVB IT Verträge bei den Bietern, also regelmäßig den privaten Unternehmen, grundsätzlich akzeptiert werden.

Die EVB-IT Cloud erweitern nun seit März 2022 die bisher vorliegenden 10 bestehenden EVB-IT für IT-Beschaffungen und vergrößern so die Möglichkeiten im Rahmen von Ausschreibungen und Vergaben für öffentliche Auftraggeber und die Öffentliche Hand.

Für die Bundesverwaltung, Landesverwaltung, Behörden, Kreise, Städte und Kommunen wird es nun zukünftig vertraglich einfacher, Cloud-Leistungen auszuschreiben.

Trotzdem hat dies Auswirkungen sowohl für den Einkauf und auch für die Vertragsgestaltung.

Denn ab bestimmten Schwellenwerten ist das EU-Vergaberecht einschlägig (4. Teil des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) sowie Vergabeverordnung – VgV). Unterhalb der EU-Schwellenwerte gelten über Haushaltsrecht vergleichbare Vorschriften, wie beispielsweise § 55 BHO und regelmäßig auch die Vorschriften der UVgO.

Im Folgenden Beitrag wird dargestellt, was durch die EVB-IT-Cloud-Bedingungen neu ist und was bisher galt:

Neues Kaufrecht ab 1. Januar 2022 – Was beim Verbrauchsgüterkauf (B2C) und im B2B-Geschäft zu beachten ist

BGB-Novelle zum neuen Kaufrecht ab dem 01.01.2022 – Update zum neuen Kaufrecht

Seit dem 1. Januar 2022 sind einige neue Regelungen zum Kaufrecht in Kraft treten. Hintergrund ist eine Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB), die wiederum auf der Umsetzung zweier europäischer Richtlinien in nationales Recht beruht. Ziel der Neuregelungen ist es, das Kaufrecht an die fortschreitende Digitalisierung von Produkten anzupassen, das Verbraucherschutzniveau zu erhöhen und mehr Rechtssicherheit zu erreichen. Dies bewirkt jedoch, dass Unternehmer künftig stärker in die Pflicht genommen werden.

Nachfolgend wird zunächst ein Überblick über die wesentlichen Konsequenzen für Unternehmer mit konkretem Handlungsbedarf gegeben. Anschließend erfolgt eine Darstellung der wesentlichen Neuerungen im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB).

Internet-Clouddienste: Google investiert eine Milliarde Euro in Deutschland in Rechenzentren und erneuerbare Energien

Die Cloud als Zukunftsmarkt – Wachsender rechtlicher Beratungsbedarf durch Cloud-Dienstleistungen

Das Unternehmen Google hat nach Medienberichten und eigenen Angaben zufolge laut einer Unternehmensmitteilung von Google vom 31. August 2021 angekündigt, bis zum Jahr 2030 mehr als eine Milliarde Euro in Rechenzentren in Deutschland zu investieren.