Der Europäische Gerichtshof sorgte im Juni dieses Jahres europaweit für Schlagzeilen. Grund dafür ist ein Urteil, welches der veganen Lebensmittelindustrie nicht schmecken dürfte. Ausgangspunkt hierfür war ein Gerichtsverfahren vor dem Landgericht Trier. Doch eins nach dem anderen.
Blog-Beiträge von Rechtsanwalt Dr. Tobias Beltle
Artikel lesen
Wer in der Europäischen Union ein neues Produkt auf den Markt bringen möchte, sieht sich schnell einer Flut von Hürden gegenüber. Es müssen in der Regel zahlreiche Verfahren, Prüfungen und natürlich eine Menge Papierkram erledigt werden.
Für Unternehmer, Online-Händler und im Online-Handel sind am 01.02.2017 neue Informationspflichten durch das Verbraucherstreitbeilegungsgesetz in Kraft getreten.
Nach dem großen Erfolg der Berufsinformationsmesse im Januar 2016 nimmt Herr Rechtsanwalt Dr. Tobias Beltle auch im Jahr 2017 am 25.01.2017 wieder als Repräsentant der Rechtsanwaltskammer des Saarlandes und als Referent bei der Berufsinformationsmesse an der Graf-Ludwig-Gemeinschaftsschule im Warndt in Völklingen-Ludweiler im Regionalverband Saarbrücken teil.
Das Landgericht Bochum hat mit Urteil vom 16.08.2016, Az. 9 S 17/16 entschieden, dass ein Webdesigner, der bei der Homepage-Erstellung für einen Kunden unerlaubt urheberrechtlich geschützte Fotos verwendet, eine vertragliche Pflichtverletzung begeht und sich schadensersatzpflichtig macht.